Vergabe/Controlling von Verkehrsverträgen

PROZIV begleitet Aufgabenträger bei der Vorbereitung und Durchführung von Direktvergaben und wettbewerblichen Vergabeverfahren. Wir

• bereiten die notwendigen Veröffentlichungen im EU-Amtsblatt vor,
• entwerfen die Vergabeunterlagen, stimmen diese mit dem Aufgabenträger ab und stellen diese bereit,
• führen die Verfahrenskorrespondenz,
• werten die eingehenden Angebote aus und erarbeiten einen Vergabevorschlag,
• und führen die vollständige Vergabeakte.

Sollte es zu Rügen, Nachprüfungs- oder Beschwerdeverfahren kommen, begleiten wir den Aufgabenträger im Zusammenwirken mit erfahrenen Anwälten.           
Alle unsere durchgeführten Verfahren sind oder waren bestandskräftig.

Im Ergebnis werden öffentliche Dienstleistungsaufträge (öDA) im Sinne des Art. 2 Buchst. i der Verordnung (EG) 1370/2007 zwischen zuständiger Behörde und dem Betreiber der Dienste abgeschlossen. Im Normalfalle geschieht dies in der Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages (kurz: Verkehrsvertrages).

PROZIV kann auf große Erfahrungen beim Entwurf und bei der Verhandlung von Verkehrsverträgen verweisen. Natürlich müssen diese den Anforderungen nach Art. 4 der Verordnung (EG) 1370/2007 genügen. Darüber hinaus ist uns wichtig, dass die vertraglichen Regelungen für beide Partner fair, gut handhabbar und möglichst eindeutig sind. Das heißt,

• so flexibel wie möglich aber so stringent wie nötig,
• so einfach und verständlich wie möglich aber so detailliert wie nötig.

Aus der Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages und dem Abschluss eines Verkehrsvertrages erwächst für die zuständige Behörde die Verpflichtung zum Controlling der Vertragsdurchführung. PROZIV unterstützt die Aufgabenträger insbesondere bei den Controllingaufgaben, die diese in der Regel nicht selbst erfüllen können, wie z. B. bei der Prüfung der tatsächlichen Erbringung des vereinbarten Leistungsvolumens und der Einhaltung der Mindestbedienungsvorgaben für Verbindungs- und Erschließungsfunktionen oder der Satzungsvorgaben für die Schülerbeförderung.