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Straßenbahnangebot in Strausberg gesichert

von links: Herr Dr. Günzel, Landrat Gernot Schmidt, Geschäftsführerin der STE Frau Irina Kühnel und Beigeordneter Rainer Schinkel

Im Rahmen einer Sondersitzung des Kreistages am 18. August 2021 mussten die Abgeordneten entscheiden, wie ab dem 1. September die ÖPNV-Verkehrsbedienung zwischen Strausberg-Lustgarten und Strausberg-Vorstadt aussehen soll. Die Geschäftsführung der Strausberger Eisenbahn GmbH (STE), die bisher die Personenbeförderung mit der Straßenbahn gesichert hatte, sah sich im Frühsommer diesen Jahres aus betriebswirtschaftlichen Gründen gezwungen, den Vertrag mit dem Landkreis aus dem Jahre 2009, der eine Laufzeit bis zum 31.12.2024 hatte, vorzeitig zu kündigen.

In der Folge wurden mit fachlicher Begleitung des Büros ProZIV Varianten einer Fortsetzung des Straßenbahnbetriebes in den Ausschüssen des Kreistages besprochen: der separate Schienenweg, barrierefreie Fahrzeuge mit modernem Elektroantrieb, eine motivierte Belegschaft und der kreisliche Nahverkehrsplan sprechen für den Erhalt dieser Beförderungsform. Deshalb war es möglich und nötig, mit einem erhöhten Zuschuss des Landkreises als Aufgabenträger für den ÖPNV eine Übergangslösung bis Ende 2022 zu schaffen. Diese Zwischenlösung ist begründet in den Rahmenbedingungen zum Europäischen Wettbewerbsrecht. Danach können Verkehrsleistungen grundsätzlich nur in einem mehrstufigen Verfahren vergeben werden, das mindestens ein Jahr dauert. Da es das Ziel gab, den Straßenbahnbetrieb nicht zu unterbrechen, musste eine sogenannte Notvergabe erfolgen, die der Kreistag einstimmig beschloss. Der Landkreis als Aufgabenträger für den ÖPNV erhöht seinen Zuschuss für die STE von 16% auf 37% für die Zeit bis Ende 2022 und der Landrat wird beauftragt, das Vergabeverfahren nach den Europäischen Normen zu beginnen, um auch über 2022 hinaus den Straßenbahnbetrieb zu sichern.

Vollständige Preesmitteilung

 

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Jörg Salzwedel

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